Verfassungsänderung: Regionalisierung
Antrag:
Verfassungsänderungsgesetz zur Regionalisierung Vesterans
§ 1
Artikel 5 der Verfassung wird wiefolgt geändert:
(1) Die Republik Vesteran ist gegliedert in Städte und Gemeinden, welche ihrerseits in Bezirke zusammengefasst sind. Die Bezirke bilden die Regionen der Republik.
(2) Es bestehen folgende Regionen:
1. Grad VinaŠ¡i
2. Oblast Bechtograd
3. Oblast Bergerac
4. Oblast Jablanica
5. Oblast Pomorje
6. Oblast PraŠ¡ovo
7. Oblast Templic
(3) Die Regionen sind im Rahmen bundes- und nationalstaatlicher Vorgaben in ihrem Gebiet zuständig für Raumordnung, Verkehrswesen, Umweltschutz, Landwirtschaft, Wohnungsbau, Wasser- und Forstwesen, Energie, Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik sowie die untergeordneten Behörden. Durch Gesetz können weitere Aufgaben übertragen werden.
(4) Jeder Region steht ein Upravnik vor, der seinen Hauptwohnsitz in dieser Region hat und vom Premijer mit Zustimmung der regionalen Legislative ernannt und entlassen wird. Der Upravnik hat Amtsaufsicht über die Bürgermeister.§ 2
Dieses Gesetz tritt nach Zustimmung von mehr als zwei Dritteln der teilnehmenden Wahlberechtigten eines gesamtstaatlichen Referendums mit seiner Verkündung in Kraft.
Begründung:
Mit der o. g. Änderung wird die kommunale Gliederung überarbeitet und die Regionen sind fortan in ihrem Gebiet zuständig für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung. Dies soll auch dazu führen, dass die Regionen ihre Stärken betonen und ein eigenständigeres Profil entwickeln können.
(zudem passen wir die Regionen besser an die neue Karte an *g*)
