Demokratie oder Diktatur?
WahlaufrufBürgerinnen und Bürger Severaniens,
ich rufe euch auf die Liste der Demokratska Stranka zu wählen. Die Jedinstvo will wirtschaftliche Konzepte umsetzen, welche gegen jede Logik verstossen. Es ist wirklich fraglich ob die Bedarfsdeckung der Bevölkerung nach dem Jedinstvo-Wirtschaftsmodell gewährleistet werden kann, da dieses profillos ist und darauf setzt das der Staat überall sich einmischt und die Menschen von sich abhängig macht.
Mit der angestrebten Festschreibung des Sozialismus in der Verfassung zeigen sich bei Jedinstvo weiterhin totalitäre Züge. Sie versucht in alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens vorzudringen und es hat den Anschein, das sie versucht den Staat für Ihre Ziele zu missbrauchen. Durch solches Verhalten anzuzweifeln, ob die Jedinstvo wirklich so pluralistisch und demokratisch ist wie Sie immer tut.
Einer weiterer Faktor die Jedinstvo nicht zu wählen ist ihre Programmlosigkeit. Sie macht zwar Heilsversprechungen und versucht momentan die Gesetzesinitiative zu übernehmen. Aber vorher, haben Ihre Amtsträger so gut wie gar nichts gemacht. Mir kreiden Sie an nichts zu tuen, obwohl ich mit meinen konkreten Gesetzesvorschlägen bis nach der Wahl warten will. Dann werden in enger Abstimmung mit einer möglichen DS-Fraktion Gesetzesvorschläge vor allem zur wirtschaftlichen Ausgestaltung dieses Landes eingereicht.
Die Jedinstvo ist vor allem durch ihr beharren auf dem Sozialismus als Staatsideologie ein unberechenbarer, wohlmöglich machtgieriger, Haufen. Es besteht die Gefahr, dass die Jedinstvo die Oppostion mundtot macht und/oder nur formell bestehen lässt. In den Debatten hat sich schon gezeigt, dass sie bereit ist nicht verfassungstreue Opposition zu verfolgen, dies wäre vor allem der Fall wenn die Opposition in einem sozialistischen Staat unsozialistische Ziele anstrebt, wie derzeit.
