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  5. Savezno veće (2008–2016)

Austritt aus dem Rat der Nationen

  • Dr. Bogdan Savic
  • 18. Juni 2008 um 00:12
  • Savezno veće (2008–2016)
  • Geschlossen
  • RSS-Feed
Dieses Thema ist geschlossen, Antworten sind nicht möglich.
  • Dr. Bogdan Savic
    Fortgeschrittener
    Beiträge
    528
    • 18. Juni 2008 um 00:12
    • #1

    Austritt aus dem Rat der Nationen

    Die Debatte um einen möglichen Austritt aus dem Rat der Nationen wird hiermit fortgesetzt.

    Neben den Mitgliedern der Regierung hat Nikola Mihajlov rederecht in dieser Debatte.

  • Slobodan Tesla
    Vorsitzender Richter
    Reaktionen
    15
    Beiträge
    1.730
    • 18. Juni 2008 um 15:51
    • #2

    Zunächst möchte ich den Außenminister darum bitten, die Frage "Atomwaffensperrvertrag" zu klären, und ob wir tatsächlich die einzigen sind, die diesen Vertrag unterzeichnet haben.

    Slobodan Tesla

    Glavni sudija Vrhovnog suda

    Bivši predsednik Severanije

  • Boris Pantelic
    Fortgeschrittener
    Beiträge
    560
    • 18. Juni 2008 um 17:30
    • #3

    Erstmal ist glaub ich wichtig zu sehen, das die Konvention selber vom Rat der Nationen nie rechtsgültig angenommen wurde, sofern ich jetzt die richtige Konvention vor Augen haben.
    Beim Rat der Nationen konnte ich leider keinen Hinweis darauf finden, welche Nationen den Vertrag ratifiziert haben.
    Eventuell ist es möglich bei den Mitgliedsstaaten des Rates der Nationen herauszufinden, welche es ratifiziert haben, aber wenn, gab es keine Rückmeldung darüber beim Rat.

    Boris Pantelic

  • Slobodan Tesla
    Vorsitzender Richter
    Reaktionen
    15
    Beiträge
    1.730
    • 18. Juni 2008 um 17:31
    • #4

    Vielen Dank für diese Information. Ich denke, das reicht als Begründung aus, um den Vertrag zu "kündigen".

    Slobodan Tesla

    Glavni sudija Vrhovnog suda

    Bivši predsednik Severanije

  • Nataša Jović
    Meister
    Reaktionen
    7
    Beiträge
    1.980
    • 18. Juni 2008 um 17:36
    • #5

    Dafür! :)

    Nataša Jović
    Predsednica Vrhovnog suda

  • Slobodan Tesla
    Vorsitzender Richter
    Reaktionen
    15
    Beiträge
    1.730
    • 25. Juni 2008 um 00:43
    • #6

    Die Regierung der Sozialistischen Bundesrepublik ist zu dem Schluss gekommen, dass ein Verbleiben im Rat der Nationen für Severanien wie auch für die Völkergemeinschaft angezeigt ist. Statt eines Austritts wird es für sinnvoller erachtet, die Politik im Rat der Nationen in Zukunft aktiv und konstruktiv mitzugestalten.

    Slobodan Tesla

    Glavni sudija Vrhovnog suda

    Bivši predsednik Severanije

  • Dr. Bogdan Savic
    Fortgeschrittener
    Beiträge
    528
    • 25. Juni 2008 um 17:39
    • #7

    Wird von der Regierung noch eine Beschlussfassung gewünscht? Wird die Debatte über die Konventionen des Rates der Nationen noch fortgesetz? Oder kann die Debatte beendet werden.

  • Slobodan Tesla
    Vorsitzender Richter
    Reaktionen
    15
    Beiträge
    1.730
    • 25. Juni 2008 um 17:53
    • #8

    Nein, die Ministerin Jović hat den Antrag bereits in der SkupŠ¡tina zurückgezogen. Daher wünscht die Regierung keine Beschlussfassung.

    Die Debatte kann weitergeführt werden, falls weiteres Interesse besteht. Muss aber nicht. ;)

    Slobodan Tesla

    Glavni sudija Vrhovnog suda

    Bivši predsednik Severanije

  • Dr. Bogdan Savic
    Fortgeschrittener
    Beiträge
    528
    • 25. Juni 2008 um 18:10
    • #9

    In Ordnung. Damit ist die Debatte beendet.

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