Da
Beiträge von Edin Handanović
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Es mag in Ratelon üblich sein, dass das Parlament bloß die Regierungsvorlagen abstempelt, hierzulande sind Fraktion und Kabinett nicht identisch und unabhängige Abgeordnete gewünscht.
Es mag in Ratelon üblich sein, dass das Parlament bloß die Regierungsvorlagen abstempelt, hierzulande sind Fraktion und Kabinett nicht identisch und unabhängige Abgeordnete gewünscht.
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Die Regierung ist sich einig, dass der Begriff Žandarmerija zu bürgerlich-konservativ ist und die Umbenennung besser zu einem progressiven Staat der Werktätigen passt.
Die Änderung an den Fahrzeugen findet im Rahmen der regelmäßigen Wartung statt, zudem ist ohnehin eine Modernisierung der Ausstattung geplant.
Die Regierung ist sich einig, dass der Begriff Žandarmerija zu bürgerlich-konservativ ist und die Umbenennung besser zu einem progressiven Staat der Werktätigen passt.
Die Änderung an den Fahrzeugen findet im Rahmen der regelmäßigen Wartung statt, zudem ist ohnehin eine Modernisierung der Ausstattung geplant.
Werte Kollegen,
der vorliegende Entwurf ersetzt das bisherige Polizeigesetz, da die Republiken zu ihren Polizeikräften eigene Regelungen treffen können und daher ein detailliertes Bundesgesetz nicht erforderlich ist.
Als Polizei des Bundes besteht das Korpus unutrašnje bezbednosti (Корпус унутрашње безбедности, Корпус за внатрешна безбедност) für die genannten Aufgaben.
der vorliegende Entwurf ersetzt das bisherige Polizeigesetz, da die Republiken zu ihren Polizeikräften eigene Regelungen treffen können und daher ein detailliertes Bundesgesetz nicht erforderlich ist.
Als Polizei des Bundes besteht das Korpus unutrašnje bezbednosti (Корпус унутрашње безбедности, Корпус за внатрешна безбедност) für die genannten Aufgaben.
Zur Debatte steht folgender Antrag der Bundesregierung:
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Der Antragsteller hat das Wort.
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Der Antragsteller hat das Wort.
Zur Abstimmung steht folgender Antrag:
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Stimmen Sie Da, Ne oder enthalten Sie sich der Stimme. Die Abstimmung dauert fünf Tage.
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Stimmen Sie Da, Ne oder enthalten Sie sich der Stimme. Die Abstimmung dauert fünf Tage.
Ich stelle den Antrag zur Abstimmung.
Grüne Jugend München
Gesucht wird ein Songtitel.
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Wein ist in Somalia vermutlich genauso ein Renner wie Schweinefilet in Saudi-Arabien.
Wein ist in Somalia vermutlich genauso ein Renner wie Schweinefilet in Saudi-Arabien.
Zur Debatte steht folgender Antrag der Bundesregierung:
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Der Antragsteller hat das Wort.
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Der Antragsteller hat das Wort.
Ich gelobe bei meiner Ehre und meinem Gewissen der Sozialistischen Bundesrepublik Severanien Treue. Meine Pflichten werde ich zum Nutzen der Bürger erfüllen. Ich werde die Verfassung und die übrigen Gesetze wahren und so arbeiten, dass sie verwirklicht werden.
Die Abstimmung ist beendet.
Veće građana
Herta Markiević – 2
Edin Handanović – 3
Ich stelle fest, dass Edin Handanović zum Predsednik Savezne skupštine gewählt ist
Veće građana
Herta Markiević – 2
Edin Handanović – 3
Ich stelle fest, dass Edin Handanović zum Predsednik Savezne skupštine gewählt ist
Edin Handanović
Bitte Stimmrecht beachten, sonst setzt es Sperren.
Prognose:
Wenn die SPD vor Grüne landet, macht Giffey mit RRG weiter.
Landet die SPD hinter den Grünen, gibt es Schwarz-Rot und Giffey wird neue Bundesinnenministerin.
Wenn die SPD vor Grüne landet, macht Giffey mit RRG weiter.
Landet die SPD hinter den Grünen, gibt es Schwarz-Rot und Giffey wird neue Bundesinnenministerin.
Huch!
Das SPD-Ergebnis ist verdient. Aber dass die Grünen knapp davor liegen, ist unbegreiflich.
Mauer rum und Pumpen abstellen.
Mauer rum und Pumpen abstellen.