31.12.2016 
Beiträge von Dimitar Ilievski
Holt sich auch etwas zum Lutschen. Mit Noppen.
Ich ernenne hiermit Bogoslav Trajanov zum Bürgermeister (Градоначалник, Gradonačelnik) von Portograd.
macht sich Notizen für ein Gemeindegesetz
Holt sich eine Packung blauer Pillen.
Gesundheitsgesetz der Republik Pelagonien
§ 1 – Zweck
Dieses Gesetz regelt das öffentliche Gesundheitswesen zur Sicherstellung der medizinischen Versorgung der Bevölkerung.
§ 2 – Öffentlicher Gesundheitsdienst
(1) Dem Öffentlichen Gesundheitsdienst obliegt der Vollzug dieses Gesetzes und der dazu erlassenen Verordnungen. Er:
1. leitet und beaufsichtigt das öffentliche Gesundheitswesen;
2. überwacht die Hygiene in medizinischen und öffentlichen Einrichtungen;
3. fördert die gesundheitliche…
§ 1 – Zweck
Dieses Gesetz regelt das öffentliche Gesundheitswesen zur Sicherstellung der medizinischen Versorgung der Bevölkerung.
§ 2 – Öffentlicher Gesundheitsdienst
(1) Dem Öffentlichen Gesundheitsdienst obliegt der Vollzug dieses Gesetzes und der dazu erlassenen Verordnungen. Er:
1. leitet und beaufsichtigt das öffentliche Gesundheitswesen;
2. überwacht die Hygiene in medizinischen und öffentlichen Einrichtungen;
3. fördert die gesundheitliche…
Die Abstimmung wird beendet, das Gesetz ist einstimmig angenommen.
Da
Zur Abstimmung steht folgender Antrag:
[…]
Stimmen Sie mit Da oder Ne. Die Abstimmung dauert vier Tage.
[…]
Stimmen Sie mit Da oder Ne. Die Abstimmung dauert vier Tage.
Die Abstimmung startet in Kürze.
[…]
Gemeint ist eine maximale Belastung in Höhe von 10 Prozent des Jahreseinkommens.
Zur Klarstellung schlage ich folgende Änderung vor:
[…]
Gemeint ist eine maximale Belastung in Höhe von 10 Prozent des Jahreseinkommens.
Zur Klarstellung schlage ich folgende Änderung vor:
[…]
Werte Kollegen,
dieses Gesetz dient der Sicherstellung der medizinischen Versorgung unserer Bevölkerung. Grundsätzlich sind medizinisch notwendigen Leistungen weitgehend kostenlos, es ist jedoch ein geringer Eigenanteil vorgesehen, um das Kostenbewusstsein zu fördern.
Die Finanzierung erfolgt über das allgemeine Steueraufkommen, für die Einkommenssicherung im Krankheitsfall sorgt die Sozialversicherung.
Ich bitte um Zustimmung.
dieses Gesetz dient der Sicherstellung der medizinischen Versorgung unserer Bevölkerung. Grundsätzlich sind medizinisch notwendigen Leistungen weitgehend kostenlos, es ist jedoch ein geringer Eigenanteil vorgesehen, um das Kostenbewusstsein zu fördern.
Die Finanzierung erfolgt über das allgemeine Steueraufkommen, für die Einkommenssicherung im Krankheitsfall sorgt die Sozialversicherung.
Ich bitte um Zustimmung.
Folgender Antrag steht zur Debatte:
[…]
Der Antragsteller hat das Wort.
[…]
Der Antragsteller hat das Wort.
Antrag:
[…]
[…]
Sozialversicherungsgesetz der Republik Pelagonien
§ 1 – Allgemeine Bestimmungen
Dieses Gesetz regelt die Absicherung im Alter und bei Erwerbslosigkeit.
§ 2 – Versicherte Personen
Versichert nach diesem Gesetz sind natürlichen Personen mit Wohnsitz in Pelagonien, die in den letzten 5 Jahren vor Eintritt des Leistungsfalles für mindestens 36 Monate eine beitragspflichtige Erwerbstätigkeit ausgeübt haben.
§ 3 – Beitragspflicht
(1) Die Versicherten sind beitragspflichtig, solange sie eine…
§ 1 – Allgemeine Bestimmungen
Dieses Gesetz regelt die Absicherung im Alter und bei Erwerbslosigkeit.
§ 2 – Versicherte Personen
Versichert nach diesem Gesetz sind natürlichen Personen mit Wohnsitz in Pelagonien, die in den letzten 5 Jahren vor Eintritt des Leistungsfalles für mindestens 36 Monate eine beitragspflichtige Erwerbstätigkeit ausgeübt haben.
§ 3 – Beitragspflicht
(1) Die Versicherten sind beitragspflichtig, solange sie eine…
Die Abstimmung wird beendet, das Gesetz ist einstimmig angenommen.
Да
Zur Abstimmung steht folgender Antrag:
[…]
Stimmen Sie mit Da oder Ne. Die Abstimmung dauert vier Tage.
[…]
Stimmen Sie mit Da oder Ne. Die Abstimmung dauert vier Tage.
Da es hierzu offenbar keinen Diskussionsbedarf gibt, leite ich die Abstimmung ein.
Gibt es noch Gesprächsbedarf?
Да