Beiträge von Goran Kovač

Weißt den Bundespräsidenten in einer kurzen SMS noch mal daraufhin, dass nun kurz vor den Wahlen die letzte Möglichkeit sei, hier dieses Amt zu besetzen.

Nimmt den Blumenstrauß entgegen und fragt sich ob er denn keine Pralinen dazu bekommt… lächelt aber weiter tapfer.

Ist gespannt auf die Begründung der Bundesregierung.

Ich gelobe bei meiner Ehre und meinem Gewissen die Verfassung und die Gesetze der Republik Vesteran zu schützen und die Rechte und Freiheiten des Volkes und der Bürger zu achten und die Aufgaben meines Amtes getreu zu erfüllen.

Folgt VDH in den Plenarsaal. Schnappt sich auf dem Weg noch einen Happen vom Buffet. Etwas Ajvar kleckert auf seine Krawatte.

Da

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Etwas außer Atem trifft Kovač ein

[…]

Ich denke, dass auf Basis der Verfassung der Kandidat mehr als 50% haben muss, da von abgegebenen Stimmen die Rede ist, nicht von gültigen Stimmen (eine Enthaltung würde wahrscheinlich als sonst für nicht relevant definiert werden)

Da

Bei aller Polemik, die Kovač unter aller Sau findet, muss er inhaltlich natürlich zustimmen. Das Verhalten damals, war absurd. Salamitaktik der westlichen Mächte. Dass aber tatsächlich danach die neue US-Präsidentschaft nicht einen neuen Versuch startete, trotz Regierungswechsel in Severanien, ist auch für Kovač befremdlich.

Vielleicht war der Abbruch damals zu krass aus heutiger Sicht. Aber Kovač hat eben nicht nur Severanien, sondern die gesamte Intesa vertreten. Was ihn aber noch mehr…

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An den Bundespräsidenten der Sozialistischen Bundesrepublik Severanien

Gospodin Bundespräsident Trkulja,

ich nehme Bezug auf die jüngste Entscheidung Ihrerseits, den Nominierungsprozess für die Besetzung des Obersten Gerichts vorerst nicht weiterzuführen. Es ist offensichtlich, dass die Diskussionen der vergangenen Tage von einer Intensität geprägt waren, die den Ernst der Angelegenheit widerspiegelt – und die bisweilen kontrovers verlaufen sind.

Herr Blagojević ist aus unserer Sicht…

[…]

Das kommt jetzt überraschend und wirkt doch etwas impulsiv und wenig sachlich. Wenn gleich hier natürlich auch unangenehme Fragen gekommen sind, kann ich zumindest sagen, dass mich die bisherigen Antworten durchaus überzeugt haben. Wenn gleich wir als PROGRES es gerne sehen würden, gemeinsam, an einer Verfassungsreform zu arbeiten, welche eine mehrköpfiges Verfassungsrericht abbildet. Wobei dies ja durchaus auch im Vorstellungsbereich der Jedinstvo liegen könnte.

[…]

Danke für ihre Frage. Die vesteranische Regierung unterzeichnet hier ein Abkommen und keinen Staatsvertrag. Es beschränkt sich auf die Sozialversicherung und regelt keine tiefgreifenden politischen oder gar territorialen Aspekte. Es hat schlicht keinen Gesetzesrang, das Sozialversicherungsabkommen zwischen Vesteran und Gurkistan fällt in den Bereich administrativer Abkommen, die praktische und technische Regelungen enthalten, ohne tief in die nationale Souveränität einzugreifen. Daher…

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Abkommen

über Sozialversicherung

zwischen der

Republik Vesteran
und der

Verbundsrepublik Gurkistan



Präambel

Wir, die Regierung der Republik Vesteran, vertreten durch den Premijer Goran Kovač, und die Regierung der Verbundsrepublik, vertreten durch Außeminister und Verbundspräsident Tin Velic, in dem Bewusstsein der historischen Verbundenheit zwischen unseren Völkern, in Anerkennung der gemeinsamen Werte von sozialer Gerechtigkeit, Solidarät und dem Schutz aller Werktätigen,…

Aus Gründen keine Einwände.

Heute wollen wir ein bedeutendes Abkommen mit der Verbundsrepublik Gurkistan unterzeichnen. Es soll die soziale Sicherheit unserer Menschen stärken und vereinfacht den Zugang zu Sozialleistungen für Vesteraner, die in Gurkistan arbeiten oder leben.

Was bedeutet das konkret?

• Gleichbehandlung: Unsere Bürger erhalten in Gurkistan die gleichen Sozialleistungen wie Einheimische.
• Gesicherte Renten: Erwerbte Rentenansprüche bleiben erhalten und werden direkt ausgezahlt.
• Bessere Gesundheitsversorgung:

…

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Premijer Vesterana, Goran Kovač, wird in den kommenden Tagen den Verbundspräsidenten Gurkistans, Tin Velić, in Vinaši empfangen. Im Mittelpunkt des bilateralen Treffens stehen Gespräche über eine verstärkte sozialpolitische und verkehrspolitische Kooperation zwischen Vesteran und Gurkistan.

Die beiden Staatsmänner werden Möglichkeiten der Zusammenarbeit im Bereich sozialer Sicherungssysteme,…

Palača Svetozara in Vinaši
Službena rezidencija premijera – Службена резиденција премијера
Amtliche Residenz des Premierministers

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Ich kann als Antragsteller nur sagen, dass wir einen Versuch des Beitritts wagen sollten. Die Bedenken der Regierung kann ich zwar nicht vollends teilen, ich würde aber vorschlagen zumindest aktiv in Verhandlungen zu gehen und die Konferenz der Nationen zu bitten die Souveränitätsregelung umzukehren zu einem Widerspruch mit Zweidrittelmehrheit der Nationen und der Definition von Kriterien, die einen Staat formen.

Als Kandidat der PROGRES, kandidiere ich erneut .

(Wann ist denn der Wahltermin?)