Beiträge von Nataša Jović

RE: 7. Juni 2009

Nataša Jović · 14. Juni 2009 um 20:35 · RL-Forum
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Angesichts der Machtverteilung auf EU-Ebene - die sich auch durch den sog. Verfassungsvertrag nur unwesentlich ändert - nimmt man durch die Bundestagswahl deutlich mehr Einfluss auf EU-Entscheidungen als durch die Teilnahme an der EU-Parlamentswahl. Zumal dort schon vorher angekündigt wurde, dass die Große Koalition fortgesetzt und an Barroso festgehalten wird. Für dieses Kasperletheater ist mir meine Zeit zu schade.

Es war doch bezeichnend, dass die Parteien bei der EU-Parlamentswahl…

RE: 7. Juni 2009

Nataša Jović · 14. Juni 2009 um 19:00 · RL-Forum
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Ein Wunder ist es nicht, denn die sog. "Europawahlen" machen nicht unbedingt Sinn.

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Wie passen Frankreich und Italien in diese Theorie?

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Da liegt ja der Hase im Pfeffer: Ohne Not wurde sogar (rechtlich nicht ganz sauber) die Bundestagswahl vorgezogen, nur um die ausgebrannte Führung und ihre von der Realität widerlegte Ideologie zu retten - auf Kosten der Partei. Mit Müntefering und Steinmeier wird es keinen Neuanfang und keine Erholung geben; die werden die Große Koalition fortsetzen…
Antrag:

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Begründung:

Mit der o. g. Änderung wird die kommunale Gliederung überarbeitet und die Regionen sind fortan in ihrem Gebiet zuständig für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung. Dies soll auch dazu führen, dass die Regionen ihre Stärken betonen und ein eigenständigeres Profil entwickeln können.

(zudem passen wir die Regionen besser an die neue Karte an *g*)

RE: Wahlprognose

Nataša Jović · 10. Juni 2009 um 19:25 · RL-Forum
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Die SPD hat unter Schröder und Müntefering den Fehler gemacht, links zu blinken, aber rechts abzubiegen. Ein großer Teil der Stammwählerschaft ist dann abgewandert oder schlichtweg zu Hause geblieben. Dabei war nicht mal die sog. "Linke" das Problem. Wenn die "linke Volkspartei der Mitte" die feuchten Träume von Union (Ausbau des Überwachungsstaates) und FDP (massive steuerliche Entlastung der selbsternannten "Leistungsträger") verwirklicht, braucht sie sich nicht wundern, wenn die…
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Es ist absolut richtig, das Verfahren einzustellen, wenn nach zwei Wochen (!) noch keine Antwort erfolgt ist. Sagenhafte drei Wochen (!) nach Einstellung des Verfahrens (!) zu "antworten" und allen ernstes noch zu erwarten, dass ein Richter ein fünf Wochen zuvor eingestelltes Verfahren wieder aufrollt, ist an Dreistigkeit und Lächerlichkeit nicht mehr zu überbieten.

Was fordert die KU als nächstes; die Neuverhandlung des Prozesses gegen Jesus Christus, weil nun doch plötzlich ein Zeuge Zeit…

RE: Wahlprognose

Nataša Jović · 9. Juni 2009 um 21:21 · RL-Forum
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Ich habe dem Konzept "Volkspartei" eh nie viel abgewinnen können. Ich habe die idealistische Vorstellung, dass sich Menschen mit ähnlichen politischen Ansichten zu einer Partei zusammenfinden und sich in dieser dann für ihre Ziele einsetzen und versuchen, Wähler von sich zu überzeugen. Das kann bedeuten, dass diese Partei dann jahrelang oder sogar auf Dauer ein Nischendasein führt. So etwas ist mir aber lieber, als sich seine politischen Aussagen von "Bild, BamS und Glotze" diktieren…

RE: Wahlprognose

Nataša Jović · 9. Juni 2009 um 20:34 · RL-Forum
Im übrigen bin ich dafür, dass CDU/CSU in eine christlich-soziale und eine rechtskonservative Partei zwangsaufgespalten werden und wir dann sechs mittelgroße Parteien haben. :)

Deutsche Konservative Partei 18
Christlich-Soziale Partei 16
Freie Demokratische Partei 13
Grüne 12
Sozialdemokratische Partei 28
Linkspartei 10

Das gäbe dann auch mehr Koalitionsmöglichkeiten. ;)

RE: Wahlprognose

Nataša Jović · 9. Juni 2009 um 20:03 · RL-Forum
Ein ganz brauchbarerer Kommentar:

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Mit der Einschätzung, die zur "Reform" verklärte "Agenda 2010" sei notwendig gewesen, liegt Spreng - wie so viele - meilenweit daneben (Leute, schaut euch doch einfach mal an, was von der Agenda während der Großen Koalition alles wieder "korrigiert" oder vom Bundesverfassungsgericht kassiert wurde!), aber der Rest ist durchaus zutreffend.

RE: Wahlprognose

Nataša Jović · 9. Juni 2009 um 19:09 · RL-Forum
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Die Union wird keinesfalls ihr Ergebnis von 2005 verbessern. Eher so:

CDU/CSU: 34
SPD: 28
FDP: 13
Grüne: 12
Linke: 10
Sonstige: 3

Und wieder eine große Koalition, wenn Westerwelle keine Ampel möchte. ;)

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Dafür sind wir dann genau so gut vorbereitet für den Regierungswechsel wie 1998. ;)