Revisionsgesetz

    Revisionsgesetz

    Verfassungs- und Gesetzesstand März 2005. Das heißt, wir hätten dann bei erfolgreichem Referendum wieder einen Predsednik federacije und Präsidenten für die Republiken, sehe ich das richtig?

    Ganz genau. Grund für das Revisionsgesetz ist der Brand im Archiv und dass keine neueren Gesetze mehr zu finden sind.

    Indem wir den alten Stand übernehmen werden wir wieder handlungsfähig und haben wieder eine Grundlage.

    Außerdem dürfte dir das mit deinen Föderalplänen recht kommen, Genosse.

    Zitat

    Original von Senka Zajc
    Indem wir den alten Stand übernehmen werden wir wieder handlungsfähig und haben wieder eine Grundlage.

    Das Parlament - bzw. jene Abgeordneten, die ihrer Pflicht nachkommen - hat gute Arbeit geleistet, ich bin sehr zufrieden.

    Zitat

    Original von Senka Zajc
    Außerdem dürfte dir das mit deinen Föderalplänen recht kommen, Genosse.

    Ich bin hocherfreut. Bald ist die Durststrecke überwunden.

    Sobald das System wieder läuft und Wahlen stattfanden, sollte vielleicht eine Volkszählung durchgeführt werden.

    Was die föderalen Reformen angeht, so wird das sicher eine der Hauptthemen der ersten Legislaturperiode nach den Wahlen, denn die Verfassungsinhalte müssten mit Caskar und Kaysteran abgestimmt und angepasst werden. Ebenso sollten wir die Verhandlungspunkte, die in Kaysteran besprochen werden, hier wieder auf die Tagesordnung schreiben, z.B. auch was unser Standpunkt in der Namensfrage ist.

    Der Standpunkt der Regierung war und ist da relativ eindeutig: Es kann nur einen Beitritt zu severanischem Staatsgebiet geben. Eine Vereinigung Severaniens mit Kaysteran zu einem neuen Staatsgebilde ist unter den derzeitigen Voraussetzungen unmachbar.

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