Der Name dieses Themas ist recht seltsam, aber so haben nicht Regierungsmitgliedern kaum eine Chance zu wissen was wir alles besprechen (siehe die alten Themennamen 
)
Gibt es schon grobe Richtlinien die eingehalten werden sollen, oder neue Gesetzesentwürfe wild in die Runde schmeissen?
Zunächst sollten wir alte Gesetzesentwürfe in den als Schwerpunkten beschriebenen Gebieten vorlegen, dann können wir das ja weiter ausbauen.
Das Problem ist doch, dass wir zwar wundervolle Gesetze machen können, diese aber in diesem Totenhaus keinerlei Auswirkungen haben werden.
Würde mich daher vorallem auf den Aufbau einer guten Infrastruktur fokusen, da wir hier ja Stück für Stück weiter drauf aufbauen können. Der neue Präsidentij von der andern Republika (der Name ist mir soeben entfallen 
) will ja scheinbar den WiSim Aspekt vertiefen.
Die KIB war ja damals schon ein Schritt in die Richtung, und Ihre Einführung gibt die Möglichkeit zu mehr Wirtschaftaspekten (Handel, Investment, Budget, etc.)
Vielleicht einmal ein sauberes Unternehmensregister haben um damit anzufangen
Vielleicht sollte man eine Modifizierung des Heimatliebegesetzes verlangen. Doppelbeflaggung vorschlagen, oder aber die Beflaggung mit der Severanenflagge auf hohe Gesamtfeiertage beschränken.
Wie im Parteiforum vorgeschlagen können wir es einfach regional durch ein anderes Gesetz ersetzen, das kaysteranische Beflaggung usw. vorschreibt. Das Thema fällt eigentlich nicht in der Zuständigkeit des Bundes.
Gesetz zur Verwendung der kaysteranischen Flagge
§ 1 Die kaysteranische Flagge ist ein Nationalsymbol. Sie stellt neben den Siegeln, den Standarten und Wappen der Republikska Kajsteranij auch ein Hoheitssymbol dar.
§ 2 An öffentlichen Gebäuden der Republikska Kajsteranij ist eine Beflaggung mit der kaysteranischen Flagge vorgeschrieben,
A) an allen öffentlichen Gebäuden
a) an allen Nationalfeiertagen
b) an WahltagenB) an einzelnen öffentlichen Gebäuden
a) zu besonderen Anlässen an einzelnen, wie etwa Staatsbesuchen oder Besuchen einzelner Mitglieder der Regierung, sowie von Mitgliedern des Haus der Republikska.
§ 3 Eine Beflaggung nichtöffentlicher Gebäude ist nicht vorgeschrieben, jedoch möglich.
§ 4 Bei Trauerfällen, die durch Verordnungen als solche gekennzeichnet werden, ist eine Beflaggung auf Halbmast an allen öffentlichen Gebäuden vorgeschrieben.
§ 5 Die Beflaggung öffentlicher Gebäude mit der kaysteranischen Flagge ist gleichzeitig und ungeachtet zur Beflaggung mit der severanischen Flagge vorgeschrieben. Dabei ist die kaysteranische Flagge auf gleicher Höhe zur severanischen Flagge zu flaggen. Weiteres regelt das Bundesgesetz zu den Staatssymbolen.
§ 6 Die alleinige Beflaggung mit der kaysteranischen Flagge ist am kaysteranischen Nationalfeiertag (25.10.) vorgeschrieben.
§ 7 Die Zerstörung der kaysteranischen Flagge ist strafbar.
Duranje.
Ein erster Vorschlag, Ergänzungen, Korrekturen (auch in Hinsicht auf die Sprache).... ihr wisst schon.
Zakon o Uporabi kajsteranske Zastave
Gesetz zur Verwendung der kaysteranischen Flagge§1 - Die kaysteranische Flagge
Die kaysteranische Flagge ist ein Nationalsymbol. Sie stellt neben den Siegeln, den Standarten und Wappen der Republikska Kajsteranij auch ein Hoheitssymbol dar.§2 - Beflaggung von Gebäuden
(1) Alle öffentlichen Gebäuden der Republikska Kajsteranij sind mit der kaysteranischen Flagge zu beflaggen
a) an allen Nationalfeiertagen
b) an Wahltagen
(2) Einzelne öffentliche Gebäuden sind zu besonderen Anlässen mit der kaysteranischen Flagge zu beflaggen, wie etwa Staatsbesuchen oder Besuchen einzelner Mitglieder der Regierung, sowie von Mitgliedern des Dom Republikske.
(3) Eine Beflaggung nichtöffentlicher Gebäude mit der kaysteranischen Flagge ist gestattet.
(4) Bei Trauerfällen, die durch Verordnungen als solche gekennzeichnet werden, ist eine Beflaggung auf Halbmast an allen öffentlichen Gebäuden vorgeschrieben.§3 - Gleichzeitige Verwendung mit anderen Flaggen
(1) Die Beflaggung öffentlicher Gebäude mit der kaysteranischen Flagge ist gleichzeitig und ungeachtet zur möglichen Beflaggung mit anderen Flaggen vorgeschrieben.
(2) Bei der gleichzeitigen Beflaggung darf keine Flagge größer sein oder höher wehen als die kaysteranische Flagge.
(3) Die alleinige Beflaggung mit der kaysteranischen Flagge ist am kaysteranischen Nationalfeiertag (25.10.) vorgeschrieben.§4 - Zerstörung der Flagge
Die Zerstörung der kaysteranischen Flagge ist strafbar.§5 - Schlussbestimmungen
(1) Das Gesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft.
(2) §4, Abs. 4 und 5 des severanischen Staatssymbolgesetzes finden in der Republik Kaysteran keine Anwendung mehr.
So finde ich es etwas übersichtlicher. Außerdem ein paar kleinere Änderungen: Die severanische Flagge finde ich nicht beachtenswert, sprechen wir lieber von "anderen Flaggen". Und die übertriebenen Bundesregelungen zum Gebrauch der Flagge können wir abschaffen, weil es nicht in die Zuständigkeit des Bundes fällt.
Gehe d'accord, veröffentliche das Gesetz zur Diskussion im Dom, dann Abstimmung. Oder muss das der Govornik machen?
In den Antragsthread stellen darf jeder, die Diskussion/Abstimmung leiten muss der Govornik.
Beim Kopieren ist die Formatierung kaputtgegangen. Am einfachsten zitierst du für sowas hier meinen Beitrag mit dem Gesetz, dann bekommst du den originalen BB-Code.
