Stellungnahme des Generalsekretärs zur Ablehnung der Charta der Konferenz der Nationen

Poštovane dame i gospodo,

die Jedinstvo hat sich in der Bundesversammlung bewusst gegen die Ratifizierung der Charta der Konferenz der Nationen entschieden. Diese Entscheidung fiel nicht leicht, doch sie ist notwendig, um unsere fundamentalen Prinzipien zu schützen.

Die Souveränität Severaniens steht für uns an erster Stelle und ist nicht verhandelbar – weder jetzt noch in der Zukunft. Unsere Geschichte hat uns gelehrt, wie wichtig es ist, die Unabhängigkeit und Selbstbestimmung unseres Staates und unserer Völker zu bewahren. Jede Initiative, die diese Souveränität infrage stellt oder relativiert, ist für uns inakzeptabel.

Die Charta der Konferenz der Nationen, so wie sie derzeit formuliert ist, schafft jedoch genau diese Gefahr. Sie eröffnet die Möglichkeit, dass die Souveränität eines Staates von der Zustimmung anderer Nationen abhängt. Dies widerspricht dem Grundprinzip der Gleichberechtigung aller souveränen Staaten und öffnet die Tür für Manipulationen durch mächtigere Akteure, die ihre wirtschaftliche oder politische Macht ausnutzen könnten, um andere Staaten zu marginalisieren oder auszuschließen.

Unser Misstrauen gegenüber der Charta gründet sich nicht auf Ablehnung internationaler Zusammenarbeit, sondern auf der festen Überzeugung, dass wahre Zusammenarbeit nur auf der Basis absoluter Gleichberechtigung und gegenseitigen Respekts möglich ist. Die Konferenz der Nationen sollte jedem souveränen Staat offenstehen, ohne dass dessen Status von anderen in Frage gestellt wird.

Die Jedinstvo wird weiterhin für die uneingeschränkte Souveränität Severaniens kämpfen und sich für eine internationale Ordnung einsetzen, die auf Gleichberechtigung, Gerechtigkeit und Respekt basiert.

Wir stehen fest hinter dem Prinzip des Dialogs und der aktiven Diplomatie. Diese Werte sind uns genauso wichtig wie die Souveränität unseres Staates. Unsere Ablehnung der Charta beruht nicht auf einer nationalistischen Einstellung, sondern auf einer kritischen Auseinandersetzung mit bestimmten Formulierungen, die wir als problematisch erachten.

Der folgende Passus in der Charta bereitet uns besondere Sorgen: "Ferner kann eine Nation ausgeschlossen werden, so zwei Drittel der versammelten Nationen ihr die Souveränität aberkennen, oder ein berechtigter Vertreter der Konferenz mehr als 90 Tage ferngeblieben ist." Wir sehen hierin eine potenzielle Gefahr für die Unabhängigkeit und die unveräußerlichen Rechte von Staaten, da ihre Souveränität von einer Abstimmung abhängen könnte. Dies widerspricht unserem Verständnis von internationaler Zusammenarbeit.

Unser Ziel ist es nicht, den Dialog zu verhindern. Wir wollen sicherzustellen, dass dieser Dialog auf einer soliden und fairen Grundlage geführt wird. Wir sind bereit, konstruktiv an einer Lösung zu arbeiten, die sowohl die Prinzipien der internationalen Zusammenarbeit als auch die souveränen Rechte aller beteiligten Nationen schützt. Wir behalten uns die Möglichkeit offen, zu einem späteren Zeitpunkt unter einer überarbeiteten Charta an der Konferenz teilzunehmen.