Besetzung des Obersten Gerichts
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An den Bundespräsidenten der Sozialistischen Bundesrepublik Severanien
Gospodin Bundespräsident Trkulja,
ich nehme Bezug auf die jüngste Entscheidung Ihrerseits, den Nominierungsprozess für die Besetzung des Obersten Gerichts vorerst nicht weiterzuführen. Es ist offensichtlich, dass die Diskussionen der vergangenen Tage von einer Intensität geprägt waren, die den Ernst der Angelegenheit widerspiegelt – und die bisweilen kontrovers verlaufen sind.
Herr Blagojević ist aus unserer Sicht weiterhin ein Kandidat von Format. Nach eingehender Prüfung seiner Eignung und im Bewusstsein der Verantwortung, die mit einer solchen Entscheidung einhergeht, möchte ich Ihnen versichern, dass PROGRES bereit ist, die Nominierung in der Bundesversammlung zu unterstützen. Ich bin überzeugt, dass wir damit nicht nur zur Stabilisierung der derzeitigen Situation beitragen, sondern auch eine Grundlage schaffen können, um gemeinsam über notwendige strukturelle Reformen des Obersten Gerichts zu sprechen – ein Anliegen, das uns beiden am Herzen liegt, wenn auch aus teils unterschiedlichen Blickwinkeln.
Mir ist bewusst, dass die politischen Auseinandersetzungen der letzten Tage Spuren hinterlassen haben. Dennoch bin ich überzeugt, dass es im Interesse Severaniens liegt, hier zu einer gemeinsamen Linie zu finden. In dieser Frage zählt das Staatswohl mehr als taktische Überlegungen - dies ist mit meiner Fraktion geklärt worden.
Gerne bin ich bereit, den Austausch mit Ihnen in einem vertraulichen Gespräch zu vertiefen. Ich bin sicher, dass wir auf der Grundlage gegenseitigen Respekts und des Bewusstseins für unsere jeweiligen Mandate einen gangbaren Weg finden werden.
Mit vorzüglicher Hochachtung,
Goran Kovač
Vorsitzender der PROGRES[/doc]
