Neues aus Wislanien

    Neues aus Wislanien

    Zitat

    09. Czerwiec 2007

    Verfassung angenommen | Sejm aufgelöst | Wahlen ausgeschrieben

    Am heutigen Tage hat der Übergangs-Sejm der Republik Wislanien die neue Verfassung angenommen und somit den Weg frei für die demokratische Republik gemacht.
    Wislanien ist seit heute auch auf dem Papier eine parlamentarische Demokratie mit besonderer Stellung des Präsidenten. Dieser kann den Ministerrat ernennen, den Sjem auflösen und gar Notverordnungen erlassen.

    Sofort nach Verkündung der Verfassung durch Prezydent Borowski löste er den Sejm auf, welcher in den Protokollen als LP Ü (Legislaturperiode Übergang) geführt wird.

    Die Wahlen zum Prezydent und dem Sejm wurden auf kommenden Montag bis Mittwoch festgesetzt.
    Man erwartet im Sejm eine konservativ-nationale Mehrheit, wohingegen aber der Prezydent aus dem Lager der Linken kommt, so vermuten Experten.

    Aleksander Borowski
    Prezydent od Wislania a.D.

    Herzlichen Glückwunsch.
    Nur aus Interesse, wie stark ist der Präsident? Kann er regieren ohne auf den Sejm angewiesen zu sein? Wäre ja das beste, wenn sich das Volk entscheiden sollte die Legislative in die Hände reaktionärer Gruppierungen zu geben. Wobei das ohnehin nur gelingen kann, wenn diese das Volk blenden können.

    Boris Pantelic

    Nun, der Staatspräsident hat schon einiges an Befugnissen. Er ernennt den Ministerrat, muss aber auf Mehrheiten im Sejm achten.
    Den Sejm kann er auflösen, wenn das Land für den Sejm politisch unregierbar ist.
    Im Notstand kann er gesetzesmäßige Verordnungen erlassen, über den Sejm hinweg.

    Aleksander Borowski
    Prezydent od Wislania a.D.

    Der Staatsrat der Republik Severanien gratuliert unseren wislanischen Brüdern zu diesem wahrhaft großen Schritt. Wir hoffen, dass sich der Sozialismus nun im Zuge der Demokratisierung weiter entfalten kann.

    Aleksander Borowski
    Prezydent od Wislania a.D.

    Dieser Beitrag wurde bereits 1-mal editiert, zuletzt von Aleksander Borowski (13. Juni 2007 um 21:48).

    Hervorragend, wenn auch nicht absolut optimal. Der Genosse Pantelic hat ja bereits ein Glückwunschtelegramm versandt. :)

    Zitat

    Doch kein sozialdemokratischer Sieg
    Heute gab die nationalistische Partei Nasza Ojczyzna bekannt, mit der konservativen Partei Wislanskie Stonnictwo Ludowe eine Koalition zu bilden, die "Nationale Koalition".
    Nachdem die Sondierungsgespräche am gestrigen Tage mit den Sozialdemokraten scheiterten, konnte sich Andrzej Pawlak offenbar nun mit der WSL einigen.
    Zuvor fiel Pawlak wegen antisemitischer Äußerungen über die sozialdemokratische Spitzenkandidatin Ewa Grinberg auf. Er kann nicht mit seinem Gewissen vereinbaren, eine Jüdin in eines der höchsten Staatsämter zu befördern, so der Nationalist.
    Stellungnahmen der Sozialdemokraten und des Koalitionspartners blieben bisher aus. Zur Zeit steht auch noch nicht fest, ob Prezydent Boroswki den Ministerrat nach Vorstellungen der Koalition ernennen wird.

    Wladimir Marek Starowicz
    Ambasador wislanski na Sewerania
    - Botschafter Wislaniens in Severanien -

    Kaum zu glauben.
    Aber die SPW hätte sich auch selber keinen Gefallen getan mit einer solchen Partei zu koalieren die solche Äußerungen von sich gibt. Und wenn die WSL mit einer solchen Gruppierung koaliert zeigt das nur ihr wahres Gesicht.

    Boris Pantelic

    Zitat

    18.06.07
    Ministerrat ernannt
    Soeben hat Staatspräsident Borowski den neuen Ministerrat ernannt.
    Ministerpräsident wird der konservative Krzysztof Kieslanskli (WSL), in Personalunion mit dem Innenministerium.
    Aussenminister wird der nationalistische Andrzej Pawlak (NO).
    Die Koaliton aus NO und WSL nennt sich selbst die "Nationale Koalition".

    Wladimir Marek Starowicz
    Ambasador wislanski na Sewerania
    - Botschafter Wislaniens in Severanien -