Parteitag

Liebe Genossinnen und Genossen!

Ich heiße euch herzlich auf unserem Parteitag willkommen. Als Leiterin der Parteikommission für ein neues Manifest der Jedinstvo ist es mir eine große Freude, ein fortschrittliches Manifest präsentieren zu können, mit dem wir uns klar abgrenzen von den reaktionären Kräften in diesem Land. Zusammen mit einem neuen Statut machen wir Jedinstvo fit für die Zukunft und schlagkräftig für die Auseinandersetzung mit den neoliberalen Kräften.

Eine Neubesinnung ist nötig, denn unser Nachlassen hat einen Präsidenten ins Amt gespült, dem offensichtlich der Lorbeerkranz über die Augen gerutscht ist; der die Missständ ein unserem Land offensichtlich nicht wahrnimmt. Es wird Zeit, Severanien zu alter und neuer Blüte zu verhelfen. Auf geht's, Severanien! Vorwärts, Jedinstvo!

Unser neues Parteistatut:

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Statut




§ 1 - Name, Sitz, Tätigkeitsbereich
(1) Die Partei führt den Namen „Jedinstvo“.
(2) Der Hauptgeschäftssitz der Jedinstvo befindet sich in VinaŠ¡i, Vesteran.
(3) Die Partei erstreckt ihre Tätigkeit auf das severanische Staatsgebiet.

§ 2 - Ziel und Zweck der Jedinstvo
Ziel und Zweck der Partei ist es, durch politischen Arbeit im Rahmen der Verfassung und der Gesetze Severaniens und seiner Republiken eine sozialistische Gesellschaft, die Aufhebung der Ausbeutung, Teilhabe aller Menschen am gesellschaftlichen Reichtum und die Beseitigung aller sozialen und politischen Ungleichheit zu verwirklichen.

§ 3 - Mitgliedschaft
(1) Mitglied der Jedinstvo kann werden,
a) wer severanischer Staatsbürger ist,
b) nicht Mitglied einer konkurrierenden Organisation und/oder Partei ist,
c) das Programm und die Satzung der Partei anerkennt.
(2) Jedes Mitglied hat das Recht, gemäß den Bestimmungen dieser Satzung in den Parteiorganen mitzuwirken sich über alle Schriftstücke der Organe in Kenntnis zu setzen
(3) Eine Mitgliedschaft endet durch Austritt, Ausschluss oder Tod.
(4) Bei begründeten Bedenken kann das Zentralkomitee auf Antrag eines Mitglieds die Aufnahme eines Bürgers in die Jedinstvo ablehnen.
(5) Ein Parteimitglied kann durch das Zentrakkomitee ausgeschlossen werden, wenn es der Partei durch Äußerungen bzw. Aktivitäten, die gegen Programm und Statut der Jedinstvo verstoßen, Schaden zufügt.

§ 4 - Parteitag
(1) Der Parteitag ist die Versammlung der Parteimitglieder.
(2) Der Parteitag tagt als oberstes Parteiorgan der Jedinstvo alle drei Monate oder bei Einberufung durch das Zentralkomitee.
(3) Der Parteitag
- legt die Zahl der Mitglieder des Zentralkomitees fest;
- wählt die Mitglieder des Zentralkomitees;
- entscheidet über Satzungsänderungen;
- beschließt Änderungen des Grundsatzprogramms;
- verabschiedet Wahlprogramme;
- befasst sich mit weiteren Angelegenheiten, mit denen er durch das Zentralkomitee beauftragt wurde.
(4) Entscheidungen für die Partei werden vom Parteitag in einer demokratischen Abstimmung bestimmt.
(5) Abstimmungen und Wahlen werden vom Generalsekretär gestartet und beendet. Er ist für die Durchführung des Parteitags verantwortlich.

§ 5 - Zentralkomitee
(1) Das Zentralkomitee ist das höchste beschlussfassende Organ zwischen den Parteitagen.
(2) Das Zentralkomitee leitet die Arbeit der Partei und entscheidet in
grundsätzlichen politischen und organisatorischen Fragen der Partei.
(3) Das Zentralkomitee tagt regelmäßig und trifft seine Entscheidungen in demokratischer Abstimmung.
(4) Das Zentralkomitee wählt für die Dauer von höchstens drei Monaten den Generalsekretär und kontrolliert seine Arbeit.
(5) Das Zentralkomitee ist dem Parteitag rechenschaftspflichtig.

§ 6 - Generalsekretär
(1) Der Generalsekretär leitet und vertritt die Partei nach innen und außen.
(2) Der Generalsekretär ist für die Ausführung der Beschlüsse von Parteitag und Zentralkomitee verantwortlich. Er erledigt die laufenden Geschäfte und trägt die Verantwortung für die politische und organisatorische Arbeit der Partei.
(3) Der Generalsekretär ist dem Zentralkomitee rechenschaftspflichtig.
(4) Der Generalsekretär wird für die Dauer von höchstens drei Monaten durch das Zentralkomitee gewählt. Wiederwahlen sind stets zulässig.
(5) Seine Amtszeit endet durch Abwahl, Rücktritt, Austritt, Ausschluss oder Tod.

§7 - Schlussbestimmung
(1) Die Satzung tritt am Tage der Verabschiedung in Kraft.
(2) Änderungen an ihr können mit einer Zustimmung von mehr als zwei Dritteln der anwesenden Mitglieder auf einem Parteitag vorgenommen werden.

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Unser Manifest:

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Manifest




Die Welt in der wir leben, ist eine vom Kapitalismus geprägte Welt. Der Kapitalismus beseitigte die feudale Wirtschaftsordnung und mit ihr die bestehenden gesellschaftlichen Verhältnisse. Er transformierte schrittweise Agrargesellschaften in moderne Industriegesellschaften. Die offene Ausbeutung und Unterdrückung der Bauernmassen durch Leibeigenschaft, Zehnt und Schollengebundenheit wurde abgeschafft. Sie wurde ersetzt durch einen subtileren und verschleierteren Ausbeutungsprozess: die Lohnarbeit.

Die Lohnabhängigen sind in Ermangelung größeren Vermögens gezwungen, ihren Lebensunterhalt durch den Verkauf ihrer Arbeitskraft zu verdienen. Die Kapitaleigentümer kaufen diese Arbeitskraft. Sie zahlen für diese Arbeitskraft einen Lohn, der unter dem Gegenwert der im Arbeitsprozess erzeugten Güter liegt. Sie schöpfen dabei den „Mehrwert“ ab, die Differenz des Werts erzeugter Güter zu den Produktionskosten. Je geringer die Lohnkosten gehalten werden können, desto höher ist der Mehrwert, den die Unternehmer als Profit einbehalten möchten.

Unter dem Deckmantel der Vertragsfreiheit vollzieht sich im Kapitalismus also ein Ausbeutungsprozess, der die Minderung von Einkommen und Lebensqualität der Lohnabhängigen zur Voraussetzung des Wohlstands und Reichtums der Besitzenden macht. Die kapitalistische Produktionsweise hat damit auch zwei Klassen geschaffen, deren Interessen einander fundamental widersprechen. Die Kapitalisten sind darauf angewiesen fremde Arbeitskraft auszubeuten, um ihre Profitabilität zu erhalten bzw. zu steigern. Die Lohnabhängigen müssen gegen ihre Ausbeutung ankämpfen, um nicht um das Produkt ihrer Leistung gebracht zu werden.

Nur die Verwandlung des kapitalistischen Privateigentums an Produktionsmitteln in gesellschaftliches Eigentum und die Umwandlung der Warenproduktion in für und durch die Gesellschaft betriebene Produktion kann es bewirken, dass die stets wachsende Ertragsfähigkeit der gesellschaftlichen Arbeit für die bisher ausgebeuteten Klassen aus einer Quelle des Elends und der Unterdrückung zu einer Quelle der höchsten Wohlfahrt und allseitiger, harmonischer Vervollkommnung werden.

Nur durch eine neue und bessere Ordnung der Gesellschaft öffnet der Mensch den Weg in seine Freiheit. Diese neue und bessere Ordnung ist die sozialistische Ordnung.

Wir erstreben eine Gesellschaft, in der jeder Mensch seine Persönlichkeit in Freiheit entfalten und als dienendes Glied der Gemeinschaft verantwortlich am politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Leben der Menschheit mitwirken kann. Unser Ziel ist der freie Staat und die sozialistische Gesellschaft, die Aufhebung der Ausbeutung, Teilhabe aller Menschen am gesellschaftlichen Reichtum und die Beseitigung aller sozialen und politischen Ungleichheit.

Eine solche Gesellschaft von morgen wird in den Kämpfen von heute aufgebaut. Jedinstvo tritt in diesen Kämpfen für die Einheit der sozialistischen Kräfte und für die Einheit der staranischen Völker gegen Imperialismus und Reaktion ein.

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Als nächstes folgen laut Tagesordnung Grußworte von Parteifunktionären aus den Republiken und der Parteiprominenz. Mit großer Spannung wird die Rede des Abgeordneten NebojŠ¡a Ristić erwartet.

Nach der eindrucksvollen Rede steht zum Abschluss des Parteitages die Wahl des Zentralkomitees auf der Tagesordnung.

Was macht eigentlich Ihre Schiedskommission „aus mindestens 3 Mitgliedern“?

Zum Abschluss des Parteitages wählten die Anwesenden einstimmig das neue Zentralkomitee:

Slobodan Tesla
Dr. Bogdan Savic
NataŠ¡a Jović
Boris Pantelic