Thierse

    Thierse

    Ja, ich war unaufmerksam. Und mir war nicht bewusst, wie in Severanien die GO des Bundesrats läuft. Ich dachte immer: Warum stellt der Reiswein immer Antrag auf Debatte *g*
    Ich sag euch nur: ich find das nicht gut. Dieses Ding binnen drei Tagen Antrag auf Debatte, sonst zur Abstimmung. Das funktioniert für mich in einer Mikronation nicht all zu gut, sobald diese heterogener wird. Vor allem finde ich es schade, dass man durch diesen Faktor Diskussionen ausspart, die durch diesen Zeitfaktor, RL bedingt, einfach wegfallen können.

    Ich war jetzt grad kurz davor die GO auf eigene Faust zu ändern und darüber diskutieren zu lassen. Aber lasst uns erst mal darüber reden, ihr seid bestimmt auch der Meinung gerade dieser Zeitfaktor bringt Vorteile.

    2218-domkyr-png Никола Михајлов
    Nikola Mihajlov
    Domovina

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    I never hesitate to put a Ratelonian on his back

    So verkehrt ist es nicht, wenn wir nicht mehr automatisch zur Abstimmung schreiten, weil keiner Aussprache beantragt hat. Da wir auch den Anspruch haben, halbwegs realistisch zu simulieren. ;)

    Ich schlage daher folgende GO-Änderung vor:
    - Unmittelbar nach Antragstellung erfolgt grundsätzlich eine zumindest drei- oder fünftägige Aussprache (beginnend mit Eröffnung durch Parlamentskönig).
    - Auf Antrag eines Bundesrätchens verlängerung um weitere fünf (oder sieben) Tage.
    - Weitere Verlängerung der Debatte nur mit Mehrheitsbeschluss des Bundesrates.

    Nataša Jović
    Predsednica Vrhovnog suda

    Es geht ja auch um das praktikable nicht nur das simulatorisch am besten kopierte aus dem RL. Daher finde ich die automatische Debatteneröffnung durch den King am besten.

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    Zitat

    Original von Nikola Mihajlov
    Es geht ja auch um das praktikable nicht nur das simulatorisch am besten kopierte aus dem RL.


    Völlig richtig; mit dem "realistisch" meine ich, dass Abnicken ohne vorherige Debatte im RL eher unüblich sind (auch wenn es einem beim Bundestag so vorkommt *g*).

    Zitat

    Daher finde ich die automatische Debatteneröffnung durch den King am besten.


    Jepp - nun müssten wir uns noch auf konkrete Tagesangaben einigen und dann kann ein Entwurf raus.

    Nataša Jović
    Predsednica Vrhovnog suda

    Zitat

    Original von NataŠ¡a Jović


    Jepp - nun müssten wir uns noch auf konkrete Tagesangaben einigen und dann kann ein Entwurf raus.

    Die Debatte sollte binnen 5 Tagen eröffnet, 5 Tagen abgehandelt und bei Mehrheitsentschluß um X Tage auf Antrag verlängert werden können.

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    Zitat

    Original von Nikola Mihajlov
    Die Debatte sollte binnen 5 Tagen eröffnet, 5 Tagen abgehandelt und bei Mehrheitsentschluß um X Tage auf Antrag verlängert werden können.


    Eine einmalige Verlängerung um 5 Tage auf Antrag wäre viellicht nicht vekehrt: Das macht dann maximal 15 Tage Debatte, ohne dass eine Abstimmung über die Dauer der Aussprache erforderlich ist.

    Nataša Jović
    Predsednica Vrhovnog suda

    Zitat

    Original von NataŠ¡a Jović


    Eine einmalige Verlängerung um 5 Tage auf Antrag wäre viellicht nicht vekehrt: Das macht dann maximal 15 Tage Debatte, ohne dass eine Abstimmung über die Dauer der Aussprache erforderlich ist.


    Okay. Von mir aus kann jedes Mitglied des Bundesrates diese 5 Tage beantragen.

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    Nikola Mihajlov
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    Vorschlag:

    Zitat

    Änderungsgesetz zur Geschäftsordnung des Bundesrates

    § 1
    § 6 der Geschäftsordnung des Bundesrates wird wiefolgt geändert:
    (1) Debatten über Anträge werden vom Vorsitzenden binnen fünf Tagen nach Antragsstellung eingeleitet.
    (2) Eine Debatte über einen Antrag dauert fünf Tage. Auf Antrag eines stimmberechtigten Mitgliedes kann sie einmal um weitere fünf Tage verlängert werden. Eine weitere Verlängerung der Debatte ist nur durch Mehrheitsbeschluss des Bundesrates möglich.
    (3) Unverzüglich nach Ablauf des Zeitraumes beendet Vorsitzende die Debatte und leitet die Abstimmung über den Beschlussantrag ein.

    § 2
    Das Gesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft.

    Nataša Jović
    Predsednica Vrhovnog suda