Gesetz über die medizinische und soziale Grundversorgung in Aresinija

Vorschlag:

Zitat

Sozialgesetz der Republik Aressinien (SG)

§ 1 – Allgemeine Bestimmungen
Die Republik Aressinien gewährleistet ihren Bürgern eine soziale Absicherung bei Erwerbslosigkeit, bei Invalidität und im Alter.

§ 2 – Sozialgeld
(1) Bürger der Republik Aressinien haben bei Erwerbslosigkeit, bei Invalidität und bei Vollendung des 65. Lebensjahres Anspruch auf ein staatliches Sozialgeld (socijalni pomoć).
(2) Das Sozialgeld beträgt monatlich 1.500 Talir bei volljährigen Personen und 750 Talir für im gemeinsamen Haushalt lebende minderjährige Personen. Die Beträge vermindern sich um eigenes Einkommen.
(3) Behinderte Hilfebedürftige erhalten einen Mehrbedarf in Höhe der nachgewiesenen Kosten.

§ 3 – Sozialsteuer
Zur Finanzierung des Sozialgeldes wird von jedem Beschäftigten eine Sozialsteuer (socijalni porez) in Höhe von 7 Prozent des steuerlichen Einkommens erhoben.

§ 4 – Alters- und Invalidenversicherung
Unternehmen sind verpflichtet, ihren Beschäftigten einen Zuschuss zur privaten Alters- und Invaliditätsvorsorge zu zahlen. Der Zuschuss beträgt 12 Prozent des Einkommens, höchstens jedoch 60 Prozent des Vorsorgebeitrags.

§ 5 – Schlussbestimmungen
Dieses Gesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft.

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Kurz und knapp.

Der Staat kümmert sich somit nur noch um die Existenzsicherung der Bedürftigen, alles andere läuft privat. Jedoch muss der Unternehmer die Alters- und Invaliditätsvorsorge bezuschussen.

Wenn wir mal zusammenrechnen:

Bürger (Pflichtzahlungen):
- 5 % Gesundheitsfonds
- bis zu 2 % Eigenanteil
- bis zu 8 % Gesundheitsprämie
- 7 % Sozialsteuer
Σ 23 %

zzgl. 8 % (40 % des Beitrags) Alters- und Invaliditätsvorsorge
= 31 % Abzüge vom Einkommen

Daher sollten wir aufpassen, dass ansonsten (also insbeondere beim Bund) nicht mehr als 25 % des Einkommens besteuert werden. Hier regieren schließlich weder Kohl noch Hollande.

Auf Bundesebene sollten wir uns für eine allgemeine Einkommensteuer von 25 % und einem Freibetrag von 1.500 Š¦ (Existenzminimum) einsetzen. Bei Bruttomonatslöhnen von 6.000 Š¦ ergäbe sich eine effektive Steuerbelastung von 18,75 %.

Zzgl. der o.g. Sozialabgaben bliebe jedem Bürger die Hälfte des Einkommens zur freien Verfügung.

Idealerweise könnten wir dem Bund die Einkommensteuer zugestehen und die "Provinzen" können autonom selbst entscheiden, welche Steuern und Abgaben sie erheben und wofür sie die verwenden. Der Bund entscheidet dann selbst, welcher ESt-Steuersatz für Sicherheit, Justiz, Verwaltung, Militär und Infrastruktur notwendig ist, während jede Republik selbst entscheidet, was sie für Bildung, Kultur und Soziales ausgibt und wie sie das finanziert.

(Bei den Daten orientiere ich mich an der Wirtschaftskraft Sloweniens und rechne das auf unsere Bevölkerungszahl um.)

Zitat

Sozialgesetz der Republik Aressinien (SG)

§ 1 – Allgemeine Bestimmungen
Die Republik Aressinien gewährleistet ihren Bürgern eine soziale Absicherung bei Erwerbslosigkeit, bei Invalidität und im Alter.

§ 2 – Sozialgeld
(1) Bürger der Republik Aressinien haben bei Erwerbslosigkeit, bei Invalidität und bei Vollendung des 65. Lebensjahres Anspruch auf ein staatliches Sozialgeld (socijalni pomoć).
(2) Das Sozialgeld beträgt monatlich 1.500 Talir bei volljährigen Personen und 750 Talir für im gemeinsamen Haushalt lebende minderjährige Personen. Die Beträge vermindern sich um eigenes Einkommen.
(3) Behinderte Hilfebedürftige erhalten einen Mehrbedarf in Höhe der nachgewiesenen Kosten.

§ 3 – Sozialsteuer
Zur Finanzierung des Sozialgeldes wird von jedem Beschäftigten eine Sozialsteuer (socijalni porez) in Höhe von 7 Prozent des steuerlichen Einkommens erhoben.

§ 4 – Alters- und Invalidenversicherung
(1) Jedem Bürger obliegt die eigenverantwortliche Vorsorge für Alter und Invalidität. Unternehmen sind verpflichtet, ihren Beschäftigten einen Zuschuss zur privaten Vorsorge zu zahlen. Der Zuschuss beträgt 12 Prozent des Einkommens, höchstens jedoch 60 Prozent des Vorsorgebeitrags.
(2) Arbeitgeber haben die Wahl, selbst eine Pensionskasse zu gründen oder einer bestehenden Pensionskasse beizutreten. Die betriebliche Altersversorgung ist für den Beschäftigten freiwillig. Seine vereinbarten Ansprüche bleiben bestehen, auch wenn er aus dem Unternehmen ausscheidet.
(3) Der Vorsorgevertrag kann vom Versicherungsnehmer gekündigt oder beitragsfrei gestellt werden, wenn dieser während der Laufzeit des Vertrages ohne eigenes Verschulden arbeitslos wird.

§ 5 – Schlussbestimmungen
Dieses Gesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft.

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So, passt jetzt hoffentlich.

Ok.