Gesetz über die Hoheitszeichen der Republik Vesteran
Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete,
Bürger des Landes!
Hiermit eröffne ich die heutige Sitzung der Narodna skupstina. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 1: Beratung des Antrags der Regierung: Entwurf eines Gesetzes über die Hoheitszeichen der Republik Vesteran.[doc]
Gesetz über die Hoheitszeichen der Republik Vesteran
§ 1 – Nationalfarben
(1) Die Nationalfarben der Republik Vesteran sind Blau, Weiß und Rot.
(2) Die Nationalfarben sind auf allen staatlichen Symbolen, Flaggen, Dienstausweisen und offiziellen Publikationen zu verwenden.
§ 2 – Nationalflagge
(1) Die Nationalflagge der Republik Vesteran hat das Seitenverhältnis 2:3.
(2) Sie ist diagonal geteilt und besteht aus einem roten Dreieck oben links, einem blauen Dreieck unten rechts.
(3) In der Mitte befindet sich ein weißer Wolfskopf, dessen Höhe drei Viertel der Flaggenhöhe beträgt.
(4) Die Flagge wird als offizielles Symbol der Republik Vesteran auf öffentlichen Gebäuden, bei staatlichen Anlässen und im internationalen Kontext verwendet.
§ 3 – Wappen
(1) Das Wappen der Republik Vesteran zeigt einen weißen Wolfskopf auf blauem Schild.
(2) Das Wappen wird auf offiziellen Dokumenten, Siegeln, Flaggen und staatlichen Gebäuden verwendet.
§ 4 – Inkrafttreten
Dieses Gesetz tritt am Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Republik Vesteran in Kraft.[/doc]
In der Geschäftsordnung ist eine Aussprache mit einer Dauer von 5 Tagen vorgesehen,das Wort hat Premijera @Snežana Jelić für die Regierung.
