Beiträge von Nedžad Ibrahimović

Zum Schutz unserer Mitmenschen bringe ich den folgenden Antrag ein:

[…]

Sollten das nicht die Bürger selbst entscheiden? Dass die "Sozialisten" immer jeden zwangsbeglücken wollen...

[…]


Ein echter Mann?

[…]


Ich finde es begrüßenswert, wenn sich unbeschriebene Blätter in die Politik wagen, und nicht irgendwelche Berufspolitiker ewig an Ämtern kleben und jeglichen Kontakt zur Wirklichkeit längst verloren haben. Dass Sie keine Ziele ihrer recht schweigsamen Kandidatin nennen können, ist bezeichnend. „Sie kennen mich, bitte wählen Sie mich“ kann doch kein Wahlargument sein.

Ich frage mich, ob jemand als Staatsoberhaupt Severaniens geeignet ist, der stolz als "MdUR a.D" auftritt.

Ein hervorragendes Programm! Bei der Einheizpartei hingegen stellt sich die Frage, ob deren Pamphlete überhaupt als "Programm" bezeichnet werden können.

Es wird Zeit, dass die Parteienherrschaft überwunden wird.

Da.

Ok.

[…]


So, passt jetzt hoffentlich.

Idealerweise könnten wir dem Bund die Einkommensteuer zugestehen und die "Provinzen" können autonom selbst entscheiden, welche Steuern und Abgaben sie erheben und wofür sie die verwenden. Der Bund entscheidet dann selbst, welcher ESt-Steuersatz für Sicherheit, Justiz, Verwaltung, Militär und Infrastruktur notwendig ist, während jede Republik selbst entscheidet, was sie für Bildung, Kultur und Soziales ausgibt und wie sie das finanziert.

(Bei den Daten orientiere ich mich an der Wirtschaftskraft…

Auf Bundesebene sollten wir uns für eine allgemeine Einkommensteuer von 25 % und einem Freibetrag von 1.500 Š¦ (Existenzminimum) einsetzen. Bei Bruttomonatslöhnen von 6.000 Š¦ ergäbe sich eine effektive Steuerbelastung von 18,75 %.

Zzgl. der o.g. Sozialabgaben bliebe jedem Bürger die Hälfte des Einkommens zur freien Verfügung.

Wenn wir mal zusammenrechnen:

Bürger (Pflichtzahlungen):
- 5 % Gesundheitsfonds
- bis zu 2 % Eigenanteil
- bis zu 8 % Gesundheitsprämie
- 7 % Sozialsteuer
Σ 23 %

zzgl. 8 % (40 % des Beitrags) Alters- und Invaliditätsvorsorge
= 31 % Abzüge vom Einkommen

Daher sollten wir aufpassen, dass ansonsten (also insbeondere beim Bund) nicht mehr als 25 % des Einkommens besteuert werden. Hier regieren schließlich weder Kohl noch Hollande.

Vorschlag:

[…]


Kurz und knapp.

Der Staat kümmert sich somit nur noch um die Existenzsicherung der Bedürftigen, alles andere läuft privat. Jedoch muss der Unternehmer die Alters- und Invaliditätsvorsorge bezuschussen.

Da.

Wenn wir noch allen Kindern, Jugendlichen und Studenten das halbe Sozialgeld gewähren, müsste die Sozialsteuer ~ 8 % des Einkommens betragen. Bei 1.500 Talir für jeden, der nicht erwerbstätig ist, würde der Steuersatz 9 % betragen.

Wie bei der Rente können sich die Werktätigen auch bei Arbeitslosigkeit oder Berufsunfähigkeit privat bzw. über den Betrieb absichern und so die staatliche Existenzsicherung ordentlich aufstocken.

Dieses Nebeneinander von Arbeitslosen- und Sozialhilfe sowie Basisrente leuchtet mir nicht ein. Wenn es eh nur um eine Basisabsicherung gehen soll, dann braucht's auch keinen so hohen SV-Beitrag.

Einfacher: Wir garantieren allen Erwerbslosen sowie Rentnern und Invaliden ein Existenzminimum (Sozialgeld), finanziert durch eine allgemeine Sozialsteuer.

Bei einem Altenquotient (65 Jahre und älter) von 16,5 % und einer Erwerbslosenquote von 8,5 % hätten 25 % der Bürger einen Anspruch auf das…

Hurra!

Die taz kritisiert die Flüchtlingspolitik des Hamburger Senats.

Ich bin der Meinung, dass in Deutschland sowohl Platz als auch Geld für Flüchtlinge in Not vorhanden sind und sich unsere Regierung bezüglich des Mittelmeers und Syrien echt erbärmlich verhält, nur ist "Paragrafenreiterei" ein selten dämlicher Vorwurf. Entweder gilt Recht für alle oder Willkür ist Tür und Tor geöffnet.

Hätte man einen wegen Hochverrats verurteilten kriminellen Ausländer 1924 direkt ausgewiesen, wie es die Gesetze…